Gemeinderatssitzung
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 21.06.2023 um 19:00 Uhr
findet im Sitzungssaal eine Sitzung des Gemeinderats statt.
Tagesordnung
a) öffentlich
1. Pauschale Sportbetriebsförderung 2023
a. Waldschützen Kirchdorf e.V.
b. SpVgg Kirchdorf – Eppenschlag e.V.
c. Tennisclub 82 Kirchdorf i.Wald
2. Beschluss über die Zulässigkeit und gegebenenfalls Abhilfeentscheidung bzgl. des eingereichten Bürgerbegehrens „Kostenreduzierte Sanierung Kläranlage Kirchdorf/ Eppenschlag“ mit folgender Frage:
„Die neue Kläranlage wird nur in der notwendigen, benötigten und erforderli-chen Ausbaugröße, in der Größe von maximal 5.000 EW – Größenklasse 2 ge-baut, die Raumgröße und Nutzungsbereiche von den Gebäuden wird auf das technisch notwendige Mindestmaß verkleinert und für die Abwasserreinigung und Klärschlammentwässerung wird ein Verfahren und ein betriebswirtschaftli-ches Konzept gewählt, das auf die Größe der Anlage abgestimmt ist?“
3. Festlegung des Termins für den Bürgerentscheid „Kostenreduzierte Sanierung Klär-anlage Kirchdorf/ Eppenschlag“
4. Bestimmung der Abstimmungsleiter für den Bürgerentscheid „Kostenreduzierte Sa-nierung Kläranlage Kirchdorf/ Eppenschlag“
a. Bestimmung des Abstimmungsleiters
b. Bestimmung des Abstimmungsleitervertreters
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
gez.
Altmann
2.Bürgermeister